1
00:00:07,680 --> 00:00:11,280
Vielen unter Ihnen wird Artikel 15 nicht viel sagen.

2
00:00:11,280 --> 00:00:15,440
Ich will einmal versuchen, Ihnen
diese Bestimmung kurz zu erläutern.

3
00:00:15,440 --> 00:00:17,920
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer

4
00:00:17,920 --> 00:00:21,240
eines großen Unternehmens, dem
sehr viele Wohnungen gehören.

5
00:00:21,240 --> 00:00:24,400
Dann wäre Artikel 15 für
Sie ganz aktuell hochinteressant,

6
00:00:24,400 --> 00:00:27,840
weil der Staat Ihnen die Wohnungen
theoretisch wegnehmen könnte.

7
00:00:27,840 --> 00:00:30,280
Das Wort „theoretisch“ betone ich deshalb,

8
00:00:30,280 --> 00:00:35,520
weil diese Bestimmung in den 70 Jahren
unseres Grundgesetzes noch nie angewandt wurde.

9
00:00:35,520 --> 00:00:39,680
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes
haben die Möglichkeit der Sozialisierung

10
00:00:39,680 --> 00:00:45,640
als Kompromiss zwischen privater Marktwirtschaft
und Sozialismus in das Grundgesetz aufgenommen.

11
00:00:45,640 --> 00:00:50,160
Danach hat der Staat neben den
regulären Eigentumseingriffen die Möglichkeit,

12
00:00:50,160 --> 00:00:54,200
dem Bürger bestimmtes wirtschaftlich
relevantes Eigentum wegzunehmen

13
00:00:54,200 --> 00:00:59,320
– und zwar mit dem Ziel,
dieses Eigentum dem privaten Markt zu entziehen.

14
00:00:59,320 --> 00:01:01,400
Um auf unser Beispiel zurückzukommen:

15
00:01:01,400 --> 00:01:04,760
Der Staat könnte Ihnen die Wohnungen
also unter Umständen wegnehmen.

16
00:01:04,760 --> 00:01:07,160
Allerdings nicht einfach so, sondern nur,

17
00:01:07,160 --> 00:01:10,920
wenn es hierfür einen guten Grund gibt
und gegen eine angemessene Entschädigung.

18
00:01:10,920 --> 00:01:15,240
Ob dieses Vorgehen wegen der
Wohnungsknappheit in großen Städten zulässig ist,

19
00:01:15,240 --> 00:01:17,360
wird ganz aktuell für Berlin diskutiert.